Weltenbummler Blog

Wahlen in Europa, Wahlen in Deutschland. Das Jahr 2012 scheint sich zu einem Superwahljahr zu entwickeln, auch aufgrund der Wichtigkeit der unterschiedlichen Ergebninsse.

In Frankreich muss Sarkozy die Segel streichen, weil das Volk mit überwältigender Mehrheit den Herausforderer gewählt hat. Wohl auch, weil Sarkozy in den letzten Jahren mehr Wert darauf gelegt hat, sich bei glamorösen Ereignissen zu präsentieren, als den Kontakt zum eigenen Volk zu suchen und deren Bedürfnisse zu stillen. Eine klare Abstrafung des Verhaltens vieler Politiker im europäischen Umland.

Die Griechen hingegen wählen aufgrund der Sparzwänge und der drohenden Pleite nun wieder vermehrt links- und rechtsradikale Parteien und bringen so den Staat an eine schwierige Aufgabe, denn die Regierungsbildung bei den Ergebnissen der letzten Wahl scheint mitunter unmöglich. Die zwei proeuropäischen Lager können zusammen keine mehrheitsfähige Regierung bilden und die anderen Parteien sind sich im Prinzip zu verstritten, um eine Regierung zu bilden. Neuwahlen scheinen am realistischten.

In Deutschland zeichnet sich bei den Landtagswahlen vor allem ein Erfolg der Piratenpartei ab, die für frischen Wind und erschwerte Regierungsbildungen sorgen dürfte. Laut Umfragen zufolge ein klares Zeichen von Protestwählern, die den gestandenen Parteien einen Denkzettel verpassen wollen. Das sollte damit geschafft sein. Ganz ernst genommen werden die Piraten zwar noch nicht, für eine junge Partei in der Findungsphase aber auch nicht ganz untypisch. Die Frage ist nur, ob sie sich auch für die Zukunft in irgendeiner Form finden kann, die auch auf längere Zeit bestehen kann.

Insgesamt also ein frischer Wind durch die Wahlen in Europa? Man kann nur hoffen, dass die Politik sich wieder auf die Bürger besinnt und sieht, dass man dort jede Menge Vertrauensverlust gutzumachen hat.

Mit diesen Worten hatte sich Joachim Gauck bei einigen Talk-Sendungen zu Wort gemeldet als sein Buch veröffentlicht wurde. Aus gegebenem Anlass und der bevorstehenden Wahl von Gauck zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, passt sein Zitat irgendwie wie die Faust ins Auge. Was hatte Joachim Gauck genau gesagt?

“Es wäre ein Armutszeugnis für jede große Institution wenn Sie die 70-jährigen reaktivieren müssten…”, sagte Gauck auf die Frage, ob er denn für eines der vielen Ämter zur Verfügung stehen würde, die bei der evang. Kirche derzeit zu besetzen sind.

Und nun, Joachim Gauck wird aller Voraussicht nach der neue Bundespräsident in Deutschland. Was bedeutet das nun? Waren seine Aussagen nicht wirklich aussagekräftig oder sind sie es nach wie vor, was bedeuten würde, dass die Institution Bundesrepublik derzeit ein Armutszeugnis ausstellt.

Zu sehen ist das Interview hier:

Die Revolutionen und Demonstrationen in der afrikanischen und arabischen Welt dauern nun schon seit Monaten an. Einige Länder haben es geschafft relativ großen Druck auf ihre Regierungen auszuüben und so einen Machtwechsel zu bewirken. In anderen Ländern wie Syrien und in Libyen werden die Aufständischen von den Regierungen blutig bekämpft.

Doch viel interessanter ist es zu beobachten, wie die deutsche Bundesregierung mit der Situation umgeht. Trotz großer Worte und dem Verurteilen dieser gewalttätigen Auseinandersetzungen verzichtet man auf eine Beteiligung an den fragwürdigen Nato-Bombardements gegen Machthaber Gaddafi. Dies kann man ja noch verstehen und mit einer schlecht ausgerüsteten Bundeswehr argumentieren.

Die Haltung gegenüber anderen Staaten dieser Region ist aber umso fragwürdiger und zweifelhafter. Auf der einen Seite kritisieren und verurteilen Westerwelle und Co die blutige Niederschlagung von Demonstrationen in Syrien, Libyen und Bahrain. Nichtsdestotrotz hält Bundeskanzlerin Merkel eine Waffenlieferung von Panzern nach Saudi-Arabien für vollkommen legitim, obwohl gerade Saudi-Arabien an der blutigen Niederschlagung der Aufstände in Bahrain nicht unbeteiligt war.

Man sollte sich hierbei mal überlegen, ob man so nicht den Zulauf bei islamistischen Terroristen eher fördert als bekämpft.

Der Atomausstieg ist seit gestern beschlossene Sache. Die Regierungsparteien haben sich nach intensiven Besprechungen und Abschlussbericht der Ethikkommission auf ein Ausstiegsdatum 2022 geeinigt.

Grundsätzlich begrüßten sowohl SPD als natürlich auch die Grünen den Wandel in der Energiepolitik der Bundesregierung. Der Organisation Greenpeace hingegen geht der Ausstieg nicht schnell genug. Diese fordern einen Ausstieg bis 2015. Die Grünen kritisieren allerdings, dass sich die Bundesregierung ein AKW als stille Reserver für den Notfall halten will, welches sich im Standby-Modus befinden soll. Experten zufolge eignen sich aber AKW nicht zum schnellen Hochfahren, im Gegensatz zu Gaskraftwerken, die innerhalb weniger Minuten wieder am Netz sein könnten.

Im Großen und Ganzen sieht Bundeskanzlerin Merkel allerdings neben der hohen Anstrengung und der möglichen Vorreiterrolle in Europa auch große Chancen, sich durch den Ausstieg einen technologischen Vorsprung zu erarbeiten. Damit wäre Deutschland neben Ländern wie Dänemark und Österreich das erste große Land in Europa, welches den Ausstieg aus der Atomkraft, trotz boomender Wirtschaft, schafft.

Nein, dies ist kein positiver Artikel über den Chef des Terrornetzwerkes Al Kaida. Dies soll nur einen kritischen Blick auf die Siegesfeier der Amerikaner werfen, als diese vom Tod des Terrorchefs Nr. 1 Osama bin Laden erfuhren.

Jahrelang haben die Amerikaner nun versucht den Chef des Terrornetzwerkes Al Kaida zu jagen, gefangen zu nehmen oder zu töten. Nun ist es, laut Medienberichten, also gelungen den gefürchteten Terroristen zu töten. Amerikanische Spezialeinheiten sollen den Islamisten in Pakistan getötet haben. Dies bestätigte auch US-Präsident Obama.

Doch warum feiern die Amerikaner diesen Erfolg so ausgelassen? Löst er die Probleme des Terrorismus auf dieser Welt? Wohl eher nicht. Mit Sicherheit wird schon der Nachfolger für den Terrorchef in dessen Fusstapfen treten, Osama II. Und dann geht die Jagd aufs Neue los.

Nicht die Auswirkungen müssen bekämpft werden, sondern deren Ursachen. Warum bekommen Terrornetzwerke nach wie vor so viel Zuwachs und was kann man unternehmen um dies zu ändern? Anstatt so ausgelassen zu feiern sollte man die Zeit eher nutzen, um sich über globale Probleme Gedanken zu machen. Denn nur die Armut, Perspektivlosigkeit, auch verursacht durch westliche Länder, treiben den Terroristen den Nachwuchs in die Arme.

Natürlich ist es ein Erfolg, wenn man einen Terroristen, der sich jahrelang verstecken konnte, endlich zu fassen bekommt, aber dies ist nur ein kleiner Schritt für die Bekämpfung des Terrorismus. Vermutlich werden nun Racheakte der Islamisten zu befürchten sein.